Rechtsprechung
| BGH, 22.08.2023 - 6 StR 334/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verwerfung der Revision als unbegründet
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 02.03.2023 - Ks 202 Js 25327/22
- BGH, 22.08.2023 - 6 StR 334/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
Strafzumessung (Zuständigkeit des Tatgerichts; Spielraum; begrenzte …
Auszug aus BGH, 22.08.2023 - 6 StR 334/23
Der Verweis des Beschwerdeführers darauf, dass die Sachrüge "allgemein" erhoben sei, ist vor diesem Hintergrund dahin zu verstehen, dass der Strafausspruch über die konkreten Einwände hinaus revisionsgerichtlich überprüft werden soll (vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2022 - 5 StR 313/21, NStZ-RR 2022, 201). - BGH, 22.01.2020 - 2 StR 562/19
Zurücknahme und Verzicht der Revision (Beschränkung des Rechtsmittels auf …
Auszug aus BGH, 22.08.2023 - 6 StR 334/23
Die Revision des Angeklagten ist wirksam auf den Strafausspruch beschränkt (vgl. zur Wirksamkeit der Beschränkung: BGH, Beschluss vom 22. Januar 2020 - 2 StR 562/19, BGHR StPO § 302 Abs. 2 Beschränkung 3).